Kanzlei Ibesich — Wien
Judikatur zum Familienrecht
Zusammenfassungen ausgewählter Gerichtsentscheidungen zum Thema Familienrecht.
JudikaturUmzug ins Ausland gegen den Willen des anderen ElternteilsOGH 5 Ob 52/26x vom Wer die Kinder hauptsächlich betreut, darf deren Wohnort bestimmen. Gilt das auch für eine Übersiedlung nach Spanien? Der OGH hat sich mit einem gerichtlichen Ausreiseverbot und der Abnahme der Reisepässe befasst.Beitrag lesen
- JudikaturZur Frage, wann ein Unterhalt über die Playboygrenze (Luxusgrenze) hinaus gerechtfertigt istOGH 9 Ob 110/24b vom Der OGH setzt sich mit der Frage auseinander, unter welchen Voraussetzungen ein im Ausland lebendes, bereits volljähriges Kind gegenüber einem in Österreich lebenden Elternteil weiterhin Unterhalt beanspruchen kann und ob höhere Lebenserhaltskosten im Ausland eine Überschreitung der Playboygrenze (Luxusgrenze) rechtfertigen.Beitrag lesen
- JudikaturRuhen der Unterhaltspflicht während der Verbüßung einer längeren FreiheitsstrafeOGH 4 Ob 138/25k vom Der OGH musste sich mit Frage auseinandersetzen, ob und unter welchen Voraussetzungen die Unterhaltspflicht gegenüber einem geschiedenen Ehegatten während einer Haftstrafe fortbesteht, insbesondere wenn die Haft vom Unterhaltspflichtigen vorsätzlich verursacht wurdeBeitrag lesen
- JudikaturHat eine Vorausvereinbarung über die Ehewohnung im Aufteilungsverfahren Bestand?OGH 1 Ob 95/24p vom Die Parteien schlossen 1990 die Ehe, die im Jahr 2018 unter Ausspruch eines überwiegenden Verschuldens des Mannes geschieden wurde.Beitrag lesen
- JudikaturKeine Ratenzahlung von BeugestrafenOGH 8 Ob 108/25b vom Im Pflegschaftsverfahren eines minderjährigen Kindes legte der Vater den ägyptischen Reisepass des Kindes entgegen einem gerichtlichen Auftrag nicht bei Gericht vor.Beitrag lesen
- JudikaturKontaktrecht des Vaters im ersten Lebensjahr des KindesOGH 3 Ob 91/25s vom Die Eltern trennten sich bereits vor der Geburt des 2024 geborenen gemeinsamen KindesBeitrag lesen
- JudikaturKeine zwangsweise Durchsetzung einer Elternberatung bei Kontaktverzicht durch einen ElternteilOGH 5 Ob 100/23a vom Die beiden Elternteile sind hinsichtlich ihres 10-jährigen Kindes gemeinsam obsorgeberechtigt, wobei die hauptsächliche Betreuung im Haushalt der Mutter erfolgt.Beitrag lesen
JudikaturStreit um den Familienkater – wer darf ein gemeinsames Tier nach einer Ehescheidung behalten?OGH 1 Ob 254/22t vom Wer darf ein gemeinsames Tier nach einer Ehescheidung behalten? Wer darf ein gemeinsames Tier nach einer Ehescheidung behalten?Beitrag lesen
- JudikaturIst es zulässig seinen Ehepartner zu überwachen?OGH 7 Ob 38/23y vom Die Antragstellerin und der Antragsgegner sind seit mehreren Jahren in einer Beziehung und seit August 2019 auch verheiratetBeitrag lesen
- JudikaturHaben Eltern ein Kontaktrecht bei ablehnender Haltung des unmündigen Kindes?OGH 3 Ob 147/22x vom In einer jüngst ergangen Entscheidung hatte sich der Oberste Gerichtshof (OGH) mit einem Sachverhalt auseinanderzusetzen, in dem das Kind das 14. Lebensjahr knapp noch nicht vollendet hatte.Beitrag lesen
- JudikaturGefährdet eine Schulabmeldung wegen COVID-19-Maßnahmen das Kindeswohl?OGH 4 Ob 222/21g vom Aufgrund ihrer ablehnenden Haltung gegenüber den COVID-19-Maßnahmen an Schulen meldet die mitobsorgeberechtigte Mutter, in deren Haushalt das Kind auch lebt, das gemeinsame Kind zum häuslichen Unterricht an, ohne jedoch für adäquaten Ersatz zum Schulunterricht zu sorgen.Beitrag lesen
- JudikaturPflichtteilsminderung (erst) bei mindestens 20-jähriger EntfremdungszeitOGH 2 Ob 83/21a vom Der Kläger ist Sohn des Verstorbenen, der Beklagte dessen BruderBeitrag lesen
- JudikaturKann ein betrogener Ehegatte Detektivkosten fordern, wenn er bereits in Kenntnis der außerehelichen Beziehung seines Ehepartners ist?OGH 9 Ob 62/20p vom Die Frage, ob im Zuge von Scheidungsverfahren Detektivkosten zu ersetzen sind – und wenn ja, von wem – beschäftigt regelmäßig die Gerichte.Beitrag lesen
- JudikaturHat ein im Gefängnis sitzender Vater das Recht sein Kind zu sehen?OGH 8 Ob 39/21z vom Der Vater eines minderjährigen Kindes verbüßt zum Zeitpunkt der Entscheidung eine fünfjährige Haftstrafe, unter anderem wegen Gewalthandlungen gegen sein Kind und die Kindesmutter sowie weiteren Frauen.Beitrag lesen
- JudikaturWie lange hat ein Kind Anspruch auf Unterhalt?OGH 5 Ob 225/20d vom Der Vater eines minderjährigen Kindes beantragte die Enthebung der Verpflichtung zur Leistung eines monatlichen Unterhalts und brachte vor, dass sein Kind bereits selbsterhaltungsfähig sei und daher keinen Anspruch auf Unterhalt mehr hätte.Beitrag lesen
- JudikaturWas tun, wenn ein von einem Elternteil beeinflusstes Kind seinen anderen Elternteil nicht sehen will?OGH 3 Ob 206/20w vom Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Kontaktrecht von Elternteilen zu ihren Kindern beschäftigen regelmäßig die heimischen Gerichte.Beitrag lesen
- JudikaturIst dem Kontaktberechtigten ein unbegleiteter Kontakt einzuräumen, wenn ein begleiteter Kontakt nicht leistbar ist?OGH 4 Ob 78/20d vom In einer jüngst ergangenen Entscheidung des Obersten Gerichtshofes (OGH) hatte sich dieser mit der Frage auseinanderzusetzen, ob der Mutter ein Recht auf unbegleiteten Kontakt zu ihrem beim allein obsorgeberechtigten Vater lebenden Kind zukommt, wenn ein begleiteter Kontakt für sie finanziell nicht leistbar ist.Beitrag lesen

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