FAQ

Zivilverfahrensrecht

Überblick

Wie unterscheidet sich das Zivilverfahren vom Strafverfahren?

Welche Verfahren zählen zum Zivilverfahren?

Erkenntnisverfahren

Was ist die Aufgabe bzw. der Zweck des Zivilprozesses?

Welche Gerichte entscheiden in erster Instanz und welche Gerichte entscheiden über Rechtsmittel?

Wie viele Richter entscheiden? Aus wie vielen Richtern setzt sich ein Gericht zusammen?

Gibt es Laienrichter im Zivilprozess?

Was versteht man unter dem Streitwert? Wie wird er berechnet und welche Bedeutung hat er im Verfahren?

Welche Ansprüche können mit einer Klage geltend gemacht werden bzw. welche Klagearten gibt es?

Was ist eine Leistungsklage?

Was ist eine Feststellungsklage?

Was ist eine Rechtsgestaltungsklage?

Wie läuft ein Verfahren in erster Instanz in der Regel ab?

Wie läuft ein typisches Verfahren vor dem Landesgericht ab?

Wie unterscheidet sich davon der Ablauf eines Verfahrens vor dem Bezirksgericht?

Was ist ein Mahnverfahren? Wann ist es möglich?

Kann ich einen Richter ablehnen? Wenn ja, wie?

Wer ist Partei eines Zivilverfahrens?

Kann sich die Anzahl der Parteien im Laufe des Verfahrens ändern?

Was, wenn ich zu Unrecht Beklagter bin?

Muss ich mich von einem Anwalt vertreten lassen? Gibt es eine Anwaltspflicht?

Wie ist der Opferschutz im Zivilprozess geregelt?

Was kann ich tun, wenn das Verhandlungsprotokoll fehlerhaft ist?

Ist das Verfahren zwingend öffentlich?

Wann kann ein Prozessvergleich abgeschlossen werden?

Wie setzen sich die Verfahrenskosten zusammen?

Wer trägt die Kosten für das Verfahren?

Welche Abweichungen gibt es vom Erfolgshaftungsprinzip?

Wie und bis wann können die Kosten geltend gemacht werden?

Mir sind nach nachträglich weitere Kosten entstanden – kann ich diese im Nachhinein geltend machen?

Ich kann mir den Prozess nicht leisten – was kann ich tun?

Welche Kosten umfasst die Verfahrenshilfe?

Was ist ein Schiedsverfahren?

Ich bin mit der Entscheidung des Schiedsgerichts unzufrieden – was kann ich tun?

Können Schiedsrichter abgelehnt werden?

Was sind die Vor- und Nachteile eines solchen Verfahrens?

Welche Rechte und Pflichten haben Zeugen in einem Zivilverfahren?

Wie läuft die Vernehmung als Zeuge ab?

Welche Kosten werden mir ersetzt, wenn ich als Zeuge vor Gericht aussagen muss?

Welche Rechte und Pflichten haben Parteien bei der Vernehmung durch das Gericht?

Kann man sich gegen die Bestellung eines Sachverständigen zur Wehr setzten?

Wann kommt es zum außerstreitigen Verfahren?

Welche Gerichte entscheiden im außerstreitigen Verfahren und wie sind sie besetzt?

Wer ist Partei im Verfahren?

Gibt es im außerstreitigen Verfahren eine Anwaltspflicht?

Gibt es auch im Verfahren außer Streit Verfahrenshilfe?

Wie läuft ein Verfahren ab?

Prozesskosten und deren Ersatz?

Vollstreckungsverfahren

Was ist der Sinn und Zweck des Insolvenzverfahrens?

In welchen Formen kann das Insolvenzverfahren geführt werden?

Wer ist am Insolvenzverfahren beteiligt?

Wann kann ein Insolvenzverfahren eröffnet werden?

Wie läuft das Sanierungsverfahren ab?

Wie läuft das Konkursverfahren ab?

Ist die Verhandlung öffentlich?

Was versteht man unter außergerichtlichem bzw. stillem Ausgleich?

Was ist Sinn und Zweck des Exekutionsverfahrens?

Wer ist am Verfahren beteiligt?

Darf der Gerichtsvollzieher meine Haustür öffnen?

Wie läuft das Verfahren ab?

Sind die Verhandlungen öffentlich?

Familienrecht

Eherecht – Eheschließung – Unterhalt während aufrechter Ehe

Was versteht man unter Ehe?

Wie läuft die Eheschließung ab?

Wann ist man ehefähig?

Können auch nicht volljährige Personen eine Ehe schließen?

In welchen Fällen darf eine Ehe nicht geschlossen werden (Eheverbote)?

In welcher Form ist die Ehe zu schließen?

Wann ist die Eheschließung nichtig und wann liegt bloß ein Aufhebungsgrund vor?

Wie wird der Familienname bestimmt?

Welche Pflichten ergeben sich aus der Eheschließung?

Wonach richtet sich der Unterhalt während aufrechter Ehe?

In welcher Form ist der eheliche Unterhalt zu leisten?

Wie bemisst sich die Höhe des Unterhalts?

Was versteht man unter Schlüsselgewalt?

Besteht eine Pflicht im Erwerb des anderen mitzuwirken? Wenn ja, in welchem Ausmaß?

Scheidung – Nachehelicher Unterhalt - Aufteilung

Wann ist eine Scheidung möglich?

Welche Gründe gibt es für eine Verschuldensscheidung?

Kann die Ehe aus Verschulden geschieden werden, wenn die Eheverfehlung verziehen wurde?

Wann muss das Verschulden bzw. der Scheidungsgrund geltend gemacht werden?

Welche anderen Scheidungsgründe gibt es noch?

Wie ist der nacheheliche Unterhalt geregelt?

Wann ist bei einer Verschuldensscheidung Unterhalt zu leisten?

Wann ist Unterhalt zu leisten, wenn die Ehe nicht aus Verschulden, sondern aus anderen Gründen geschieden wird?

In welcher Form ist der Unterhalt zu leisten?

Muss ich Unterhalt bezahlen, wenn der Ex-Partner wieder heiratet?

Was passiert mit meinen Unterhaltspflichten, wenn der Verpflichtete stirbt?

Wie wird das Vermögen nach der Ehe aufgeteilt?

Kann vom Prinzip der Güterteilhabe abgewichen werden?

Ist ein Ehevertrag sinnvoll?

Was unterliegt alles der Aufteilung?

Wie wird das eheliche Vermögen aufgeteilt?

Wann muss der Anspruch geltend gemacht werden?

Kindschaftsrecht – Obsorge – Kontaktrecht - Kindesunterhalt

Wie ist die Abstammung eines Kindes geregelt?

Was kann man tun, wenn die Vaterschaft aufgrund der Ehe mit der Mutter begründet wird?

Was passiert, wenn es keinen rechtlichen Vater gibt?

Unter welchen Voraussetzungen ist eine Adoption möglich?

Was, wenn die Zustimmungsberechtigten die Zustimmung zur Adoption verweigern?

Ist von den leiblichen Eltern im Falle einer Adoption weiter Unterhalt zu leisten?

Haben die leiblichen Eltern ein Besuchsrecht?

Kann eine Adoption rückgängig gemacht werden? Wenn ja, wie?

Kann das Wahlkind selbst eine Aufhebung beantragen?

Was beinhaltet die Obsorge des Kindes?

Wem obliegt die Kindesobsorge bei aufrechter Ehe?

Wem obliegt die Obsorge, wenn die Eltern nicht verheiratet sind?

Welche Auswirkungen hat eine Scheidung auf die Obsorge?

Kann ein Elternteil die Übertragung der alleinigen Obsorge beantragen?

Wie lange bestehen Obsorgepflichten?

Ich bin nicht obsorgeberechtigt. Habe ich dennoch das Recht auf Kontakt zu meinem Kind?

Kann der Kontakt auch erzwungen werden?

Haben auch die Großeltern ein Kontaktrecht?

Wie ist der Kindesunterhalt geregelt?

Wie hoch ist der Kindesunterhalt?

Was versteht man unter Regelbedarf? Gibt es eine Höchstgrenze des Unterhalts?

Was versteht man unter Sonderbedarf?

Wie lange hat ein Kind Anspruch auf Kindesunterhalt? Wann endet der Anspruch?

Strafrecht

Ablauf eines Strafverfahrens

Was ist der Zweck eines Strafverfahrens und welche Verfahrensstadien gibt es?

Was geschieht im Ermittlungsverfahren?

Was geschieht im Hauptverfahren?

Was ist der Zweck des Rechtsmittelverfahrens?

Wann erhebt die Staatsanwaltschaft Anklage und was kann man dagegen unternehmen?

Wer ist für das Ermittlungsverfahren zuständig, wer leitet das Ermittlungsverfahren?

Wer ist für das Hauptverfahren zuständig?

Wer ist für das Rechtsmittelverfahren zuständig?

Wer ist aller Partei eines Strafverfahrens?

Wie ist der Unterschied zwischen einem Geschworenengericht und einem Schöffengericht?

Wie sind die Laiengerichte zusammengesetzt?

Wie wird man Laienrichter? Ist man dazu verpflichtet?

Welche Rechte und Pflichten haben Laienrichter?

Häufige Fragen im Zusammenhang mit einem Strafverfahren

Ich habe einen Brief von der Polizei erhalten und soll zu einer Vernehmung kommen. Was soll ich tun? Ist es ein Unterschied, ob ich eine Ladung als Zeuge oder Beschuldigter erhalten habe?

Welche Rechte hat ein Beschuldigter?

Wie läuft eine Beschuldigteneinvernahme ab?

Ich wurde als Zeuge geladen. Muss ich erscheinen?

Welche Rechte und Pflichten habe ich als Zeuge?

Ich wurde Opfer eines Strafverfahrens. Was kann ich tun? Welche Rechte haben ich?

Ich wurde Opfer häuslicher Gewalt. Was kann ich tun bzw. welche Rechte habe ich?

Mir wird eine Diversion angeboten. Was bedeutet das?

Ich wurde strafrechtlich verurteilt. Welche Möglichkeiten habe ich?

Muss ich mich in einem Strafverfahren von einem Rechtsanwalt vertreten lassen?

Was passiert, wenn ich trotz Anwaltspflicht ohne Verteidiger erscheine?

Das Strafverfahren ist mir unangenehm. Kann ich verhindern, dass Zuseher anwesend sind?

Wann darf die Polizei meine Wohnung bzw. mein Haus durchsuchen?

Wie verhalte ich mich dabei bzw. welche Rechte und Pflichten habe ich?

Wann darf die Polizei Gegenstände sicherstellen?

Wie erhalte ich die sichergestellten Gegenstände wieder?

Darf die Polizei meine Identität feststellen (gemäß StPO)?

Wann darf die Polizei meine Sachen durchsuchen?

Wann darf mich die Polizei festnehmen? Wie läuft eine Festnahme ab?

Welche Rechte hat ein Festgenommener?

Wann endet die Festnahme?

Wie kann ich mich gegen eine Festnahme wehren?

Wie lange darf ich festgehalten werden?

Was soll ich tun, wenn ich festgenommen werde?

Wann ist eine Untersuchungshaft (U-Haft) zulässig?

Wie lange hat das Gericht Zeit, um über Verhängung der Untersuchungshaft zu entscheiden?

Wie lange darf die Untersuchungshaft höchstens dauern?

Wann endet die Untersuchungshaft?

Wie kann ich mich gegen die Untersuchungshaft wehren?

Was ist Hausarrest und wie bekomme ich einen solchen?

Welche Verurteilungen werden ins Strafregister eingetragen und wann erlöschen sie wieder? Ist jede Verurteilung in der Strafregisterbescheinigung ersichtlich?

Habe ich Anspruch auf Schadenersatz bei unzulässiger Haft und wenn ja, wie ist dieser geltend zu machen?

Kann eine bereits verhängte Strafe nachträglich herabgesetzt werden?

Was ist die bedingte Strafnachsicht und unter welchen Voraussetzungen ist sie möglich?

Was ist die bedingte Entlassung und wann ist sie möglich?

Welche Kosten habe ich im Falle einer Verurteilung zu tragen?

Welche Kosten habe ich zu tragen, wenn ich freigesprochen werde? Gibt es einen Kostenersatz?

Gibt es im Strafrecht eine Kronzeugenregelung?

Wie werden Geldstrafen berechnet?

Ich kann die verhängte Geldstrafe nicht zahlen. Was kann ich tun?

Ich wurde zu einer unbedingten Freiheitsstrafe verurteilt. Wann muss ich die Haftstrafe antreten?

Kann ich den Haftantritt aufschieben?

Verwaltungsrecht

Grundlagen des Verwaltungsverfahrens

Was versteht man unter den Begriffen „Verwaltung“, „Verwaltungsrecht“, „Verwaltungsverfahrensrecht“ und „Behörde“?

Was ist der Unterschied zwischen Verordnung, Bescheid und Weisung?

Welche Gesetze sind im Zusammenhang mit dem Verwaltungsverfahren besonders wichtig und was ist Regelungsgegenstand dieser Gesetze?

Allgemeines Verwaltungsverfahren

Welche wichtigen Grundsätze kenn das Verwaltungsverfahren?

Welche Behörden sind im Verwaltungsverfahren zuständig?

Können die Parteien eine von der gesetzlich vorgesehenen Zuständigkeit abweichende Zuständigkeit vereinbaren?

Was passiert, wenn mehrere Behörden eine Zuständigkeit in Anspruch nehmen können?

Können Behörden bzw. deren Organe befangen sein und wenn ja, was passiert dann?

Was passiert, wenn eine unzuständige Behörde entscheidet?

Wer kann Partei im Verwaltungsverfahren sein?

Welche Rechte hat man als Partei?

Was kann man machen, wenn zu Unrecht keine Parteistellung eingeräumt wurde?

Muss man sich im Verwaltungsverfahren anwaltlich vertreten lassen?

In welcher Form müssen Anbringen an die Behörden gestellt werden?

Wann können Anbringen vorgebracht werden?

Was passiert, wenn das Anbringen fehlerhaft ist und Mängel aufweist?

Wie lange können Anbringen zurückgezogen werden?

Was umfasst das Recht auf Akteneinsicht?

Gibt es Dokumente die von der Akteneinsicht ausgenommen sind?

Was kann ich tun, wenn Akteneinsicht verweigert wird?

Wann darf die Behörde Personen vorladen?

Welche Arten von Ladungen gibt es?

Was passiert, wenn man der Ladung nicht Folge leistet?

Welche Verfahrensstadien gibt es im Verwaltungsverfahren erster Instanz?

Wann bzw. wie wird ein Verwaltungsverfahren eingeleitet?

Was passiert im Ermittlungsverfahren?

Ist immer ein Ermittlungsverfahren durchzuführen?

Ist die Durchführung einer mündlichen Verhandlung im Ermittlungsverfahren zwingend vorgesehen?

Was passiert in der mündlichen Verhandlung?

Wann wurde eine Partei „ordnungsgemäß“ geladen?

Wann darf ein Zeuge die Aussage verweigern?

Was ist ein Großverfahren und wann wird es durchgeführt?

Wie endet das Verfahren erster Instanz?

Was kann man gegen die erstinstanzliche Entscheidung unternehmen?

Wie kann die Berufungsbehörde entscheiden?

Kann ein bereits rechtskräftig abgeschlossenes Verfahren erneut durchgeführt werden?

Wie berechnen sich die Kosten des Verfahrens und wer trägt sie?

Verwaltungsstrafverfahren

Was versteht man unter Verwaltungsstrafrecht?

Woher weiß man, wann ein Delikt in die Zuständigkeit eines Gerichts oder einer Verwaltungsbehörde fällt?

Worin unterscheidet sich das Verwaltungsstrafrecht vom gerichtlichen Strafrecht?

Wann liegt eine Verwaltungsübertretung vor?

Können auch Unternehmen nach den VStG bestraft werden?

Welche Strafen können im Verwaltungsstrafrecht verhängt werden?

Wie wird die Strafe bemessen?

Wenn eine Verwaltungsübertretung auch gerichtlich strafbar ist, kann dann nach beiden Rechtsgrundlagen bestraft werden?

Wer ist für das Verwaltungsstrafverfahren zuständig?

Wer ist Partei im Verwaltungsstrafverfahren?

Wie ist das Verwaltungsstrafverfahren aufgebaut?

Wie kann das Verwaltungsstrafverfahren eingeleitet werden?

Gibt es im Verwaltungsstrafverfahren Unterschiede im Ermittlungsverfahren im Vergleich zum AVG?

Wie endet das Verwaltungsstrafverfahren?

Was ist ein abgekürztes Verfahren?

Wann kann man nach dem VStG festgenommen werden?

Wann kann die Polizei meine Identität feststellen?

Was kann man gegen Straferkenntnis und Strafverfügung unternehmen?

Wie berechnen sich die Kosten des Verfahrens und wer hat sie zu tragen?

Verwaltungsgerichtsverfahren

Wie viele Verwaltungsgerichte gibt es?

Über welche Angelegenheiten entscheiden die Verwaltungsgerichte?

Wann ist das Bundesverwaltungsgericht zuständig, wann ein Landesverwaltungsgericht?

In welcher Besetzung entscheiden die Verwaltungsgerichte?

Was ist eine Bescheidbeschwerde und wann kann man sie erheben?

Was ist eine Maßnahmenbeschwerde und wann kann man sie erheben?

Was ist eine Säumnisbeschwerde und wann kann man sie erheben?

Welche Rechtsmittel können gegen Entscheidungen der Verwaltungsgerichte erhoben werden?

Wann kann Revision erhoben werden?

Wann kann man sich mit Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof wenden?

Verwaltungsvollstreckungsverfahren

Was ist Ziel und Regelungsgegenstand des Vollstreckungsverfahrens?

Wer ist zur Vollstreckung zuständig?

Kann die Vollstreckungsverfügung bekämpft werden?

Welche Vollstreckungsmittel gibt es?

Schadenersatzrecht

Überblick

Was ist Regelungsziel des Schadenersatzrechts?

Wann kann man Schadenersatz geltend machen?

Was versteht man unter Schaden?

Wann gilt ein Schaden als verursacht?

Was passiert, wenn mehrere Personen eine Schaden verursachen?

Wann ist das Verhalten rechtswidrig?

Wann liegt Verschulden vor?

Von wem muss das Verschulden bewiesen werden?

In welcher Form ist Schadenersatz zu leisten?

Was wird alles ersetzt bzw. wie wird der Schaden berechnet?

Werden Trauerschäden und Schockschäden ersetzt?

Wer muss den Schadenersatz leisten?

Wann verjährt mein Anspruch auf Schadenersatz?

Wie ist der Schadenersatz geregelt, wenn öffentliche Organe den Schaden verursachen?

Erbrecht

Überblick

Was regelt das Erbrecht und welchen Zweck hat es?

Was ist die Verlassenschaft und was umfasst diese?

Was passiert mit der Mietwohnung eines Verstorbenen?

Was ist der digitale Nachlass?

Wer kann Erbe sein?

Welche Berufungsgründe gibt es?

Was ist der Erbfall?

Wann liegt der Tod vor?

Wann ist man erbfähig und welche Ausschlussgründe gibt es?

Geht das Erbrecht bei Vorliegen der Erbunwürdigkeit auf jemand anderen über?

Gibt es die Möglichkeit durch Verzeihung die Erbunfähigkeit aufzuheben?

Kann das Erbrecht selbst vererbt werden?

Kann auf das Erbe verzichtet werden?

Was ist beim Verzicht besonders zu beachten?

Kann auch zugunsten Dritter auf das Erbrecht verzichtet werden?

Wie kann ein Verzicht rückgängig gemacht werden?

Kann man sein Erbrecht verkaufen?

Kann das Erbrecht verjähren?

Was ist die gesetzliche Erbfolge?

Wer ist nach der gesetzlichen Erbfolge erbberechtigt?

Was passiert bei einer Adoption?

Was erben Ehegatten und eingetragene Partner nach der gesetzlichen Erbfolge?

Hat der Lebensgefährte ein gesetzliches Erbrecht?

Was passiert, wenn es keine Erben gibt?

Was ist ein Testament und wann ist es sinnvoll ein solches zu errichten?

Unter welchen Voraussetzungen kann ein Testament errichtet werden?

Welche Arten von Testamenten gibt es und welche Aspekte sind bei der Errichtung zu beachten?

Welche Personen dürfen beim fremdhändigen bzw. beim Nottestament nicht Zeugen sein?

Kann ich im Testament bestimmte Bedingungen festlegen, die vom Begünstigten zu erfüllen sind?

Was passiert, wenn die erforderlichen Formvorschriften für das Testament nicht eingehalten wurden?

Auf was ist beim Verfassen des Testaments besonders zu achten?

Kann ein Testament widerrufen werden?

Was ist ein Erbvertrag?

Haften die Erben auch für die Schulden des Verstorbenen?

Was versteht man unter einem Vermächtnis?

Was ist ein Pflegevermächtnis?

Wer zählt beim Pflegevermächtnis als nahestehende Person?

Wie hoch ist das Pflegevermächtnis?

Was versteht man unter dem Pflichtteil?

Wer ist pflichtteilsberechtigt?

Wie hoch ist der Pflichtteil?

Ist eine Enterbung möglich und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen?

Kann man den Pflichtteil auch reduzieren?

Erwachsenenvertretung

Überblick

Was regelt das Erwachsenenschutzrecht bzw. was ist dessen Ziel?

Wie funktioniert das 4-Säulen-Modell?

Was sind die wesentlichen Aufgaben von Vorsorgebevollmächtigten und Erwachsenenvertretern?

Welche sonstigen Pflichten gibt es noch?

Gibt es Anspruch auf Aufwandersatz für die Tätigkeit?

Was ist eine Erwachsenenvertreter-Verfügung?

Was ist eine Vorsorgevollmacht und was regelt sie?

Wie kann eine Vorsorgevollmacht errichtet werden?

Wann endet die Vorsorgevollmacht?

Was ist ein gewählter Erwachsenenvertreter?

Wer kann gewählter Erwachsenenvertreter sein?

Wie entsteht die gewählte Erwachsenenvertretung?

Wann endet die gewählte Erwachsenenvertretung?

Was ist ein gesetzlicher Erwachsenenvertreter?

Wie entsteht sie?

Wer kann gesetzlicher Erwachsenenvertreter sein?

Wann endet die gesetzliche Erwachsenenvertretung?

Wann kommt es zur gerichtlichen Erwachsenenvertretung?

Wer kann gerichtlicher Erwachsenenvertreter sein?

Wann endet sie?

Welche Personen dürfen generell nicht als Vertreter bestellt werden?

Kann für eine Person sowohl durch einen gerichtlichen als auch durch einen gesetzlichen Erwachsenenvertreter vertreten werden?

Gilt das Überschneidungsverbot auch für Vorsorgebevollmächtigte?

Was ist ein einstweiliger Erwachsenenvertreter und wann kann er bestellt werden?

Fragen zu
einem Thema?

Dann melden Sie sich bei
Mag. Michael Ibesich, LL.M.

Persönliche und
kompetente Beratung